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Notes by taz | export

 Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns? https://taz.de/!6049338 
 Abschiebungen schaden der Daseinsvorsorge. In diesem Fall fügen sie 48 Menschen, die in einem Heim für Demenzkranke untergebrachte sind, unmittelbaren Schaden zu. 👉 https://taz.de/!6045722/

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 Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag ernst gemacht: Sie reichten ihren AfD-Verbotsantrag ein. https://taz.de/!6049156/

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 Die Sängerin Mine berichtet von Übergriffen durch alkoholisierte Fußballfans im Zug. Hertha BSC distanziert sich. Doch es braucht ein Umdenken. https://taz.de/!6045622 
 Volker Wissing tritt aus der FDP aus und will Minister bleiben. Die SPD fordert die Union zur Zusammenarbeit auf. Die Nachrichten zum Ampel-Aus im Ticker. https://taz.de/!6047497 
 Vollsuff zum Schnäppchenpreis, Zigaretten an jeder Tankstelle: Ungesund zu leben ist in Deutschland einfach. Eine Reform ist dringend notwendig. https://taz.de/!6044620 
 Außenministerin Baerbock reist kurz vor den US-Wahlen nach Kyjiw. Die Ukraine bangt um die Zukunft der Unterstützung. Nato-Chef Rutte wirbt in Berlin. https://taz.de/!6044037 
 Nach wie vor schiebt Deutschland Menschen in den Iran ab. Auch nach der Hinrichtung eines Deutschen. Pro Asyl fordert, die Zusammenarbeit zu beenden. https://taz.de/!6046466 
 In El Salvador sitzen mehr als 82.500 mutmaßliche Bandenmitglieder ohne Verfahren im Gefängnis. Das ist populär – und trifft auf massive Kritik. https://taz.de/!6046177 
 Für die Fehler des Managements von VW muss nun die Belegschaft büßen 👉📰 Das ist am Dienstag Thema in der taz und auf https://taz.de/!6042572/

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 Unsere Autorin zögerte ihre Flucht hinaus, um Erinnerungen für später zu sammeln: An ihr Zuhause, ihr Bett, ihre Kleider. Bis Granaten einschlagen. https://taz.de/!6045198 
 Der VW-Vorstand hat ein Paket des Grauens für seine Beschäftigten geschnürt. Damit sollen Milliarden gespart werden – die erst kürzlich an die Aktionäre ausgezahlt wurden. https://taz.de/!6042572 
 Früher wählte die Jugend vor allem links, heute zunehmend rechtsextrem. Die Gründe dafür liegen in einer gefühlten Unsicherheit durch zu viele Krisen. https://taz.de/!6043112 
 In Sarajevo demonstrierten am Donnerstag Abend Hunderte gegen den Hohen Repräsentanten. Der will ein EGMR-Urteil gegen Wahldiskriminierung anfechten. https://taz.de/!6043641 
 Geld und Ruhm, Malibu und Haribo. Der Herrgott hat Thomas Gottschalk doch nun wirklich alles gegeben. Und jetzt? Gehen ihm nicht nur die Haare aus 👉 https://taz.de/!6041005/

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 Ein 48-Jähriger ist zu 3 Jahren Haft in einem russischen Straflager verurteilt worden. Er hätte sich als „ausländischer Agent“ registrieren müssen. https://taz.de/!6039880 
 Osnabrücks neuer Bischof hat einiges gut zu machen. Sein Vorgänger hatte auf Berichte über sexuellen Missbrauch durch Kleriker nur zögerlich reagiert. https://taz.de/!6038513 
 Po­li­ti­ke­r:in­nen wie Wagenknecht und Trump definieren Menschen als Opfer von schlechter Politik. Um sich selbst als Ret­te­r:in­nen darzustellen. https://taz.de/!6034284 
 Der Politologe Gideon Botsch spricht über den tiefen Einschnitt, den die Landtagswahl in Thüringen bedeutet – und über die nötigen Lehren daraus. https://taz.de/!6037222 
 Auch ohne weitere Waffen aus dem Westen hat Russland ein Problem. Seine Angriffe auf die Ukraine gehen trotzdem weiter. https://taz.de/!6036298 
 The Kids are alt-right: In Thüringen haben junge Wählende zu 38 Prozent die extrem rechte AfD gewählt. Könnte mehr politische Teilhabe helfen? https://taz.de/!6033373 
 Gendergerechte Verkehrsplanung bedeutet, die Bedürfnisse aller Beteiligten in den Blick zu nehmen. Juliane Krause hilft Kommunen, das umzusetzen. https://taz.de/!6032859 
 Die Carolabrücke ist ein Symbol für ein marodes Deutschland. Statt sich um zentrale Probleme zu kümmern, diskutiert die Politik nur über Migration. https://taz.de/!6032912 
 Die Parteien der Mitte wollen der AfD möglichst viele Stimmen wegnehmen, indem sie versuchen, rechter zu wirken als die Rechten selbst. Das ist fatal. https://taz.de/!6032780 
 196 Menschen wurden 2023 getötet, weil sie ihre Umwelt schützen wollten. Auch im Globalen Norden landen sie immer öfter im Gefängnis. https://taz.de/!6036167 
 SPD-Politiker:innen sind gegen Werkschließungen bei Volkswagen. Dafür sind Ideen wie der Industriestrompreis und neue E-Auto-Prämien im Gespräch. https://taz.de/!6032520 
 Die Gesichter der Klimabewegung sind weiblich. Denn die Protestierenden wissen, dass das Aufmerksamkeit sichert, sagt Medientrainerin Emily Laquer. https://taz.de/!6034781 
 Wo ist die nächste Postfiliale? Einer staatlichen Regel zufolge darf sie nicht allzu weit weg sein. Doch an 141 Orten verstößt die Post dagegen. https://taz.de/!6035247 
 Die Ampel will das „Sicherheitspaket“ zur Fluchtmigration schnell in den Bundestag einbringen. Verschlechterungen für Dublin-Flüchtlinge geplant. https://taz.de/!6032429 
 Der Winter naht, die Energieversorgung in der Ukraine steht unter Beschuss. Präsident Selenskyj drängt auf mehr Unterstützung bei den Verbündeten. https://taz.de/!6035071 
 Mit „Der Gesang des Propheten“ hat Paul Lynch einen klaustrophobischen Roman über ein Land im Bürgerkrieg geschrieben, das als Irland zu erkennen ist. https://taz.de/!6031472 
 49 Prozent der Landwirte unter den Wählern in Sachsen stimmten für die AfD. In Thüringen bekam die Partei 40 Prozent der Bauernstimmen. https://taz.de/!6034743 
 Volkswagen Finanzchef Antlitz verweist auf die fehlende Neuwagen-Nachfrage der Verbraucher:innen. Ex­per­t:in­nen kritisieren die Verbrenner-Strategie. https://taz.de/!6031275 
 Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin können Studierende leichter exmatrikuliert werden. Ob das den Opfern hilft, ist fraglich. https://taz.de/!6031078 
 Die Rechtsextremen werden in Thüringen stärkste Partei, in Sachsen landen sie knapp hinter der CDU. BSW nicht ganz so stark. Grüne in Sachsen zittern. FDP fliegt raus. Zum Wahl-Ticker 👉  https://taz.de/-Wahl-Ticker-Thueringen-und-Sachsen-/!6033479/

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 Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler zeigt auf, wie sich Anschläge künftig verhindern lassen könnten. Es werde zu wenig über das Internet geredet. https://taz.de/!6030919 
 Abrupt endete die Kindheit unseres Autors, als er 8 Jahre alt war. Plötzlich jagten ihn Nazis durch die Plattenbausiedlung. Ein Essay. https://taz.de/!6030701 
 Alle Parteien werfen mit dem Begriff Gerechtigkeit um sich. Aber was ist wirklich gerecht? Ein bisschen Theorie könnte helfen. https://taz.de/!6029239 
 Vor 95 Jahren feierte die NSDAP erste relevante Wahlerfolge bei der Landtagswahl in Thüringen. Heute ist dort der Zuspruch zur Rechten erneut stark. https://taz.de/!6029722 
 Islamistische Extremisten und Rechtsradikale hassen gleichermaßen gesellschaftliche Vielfalt. Es sind zwei Seiten einer Medaille. https://taz.de/!6029645 
 CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben. https://taz.de/!6029636 
 Wieder muss ein Kolonialverbrecher von den Straßenschildern Berlins weichen: Die ehemalige Petersallee heißt nun Anna-Mungunda-Allee und Maji-Maji-Allee. 👉https://taz.de/!6031576/

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 Erst die AfD, jetzt das BSW: Das ostdeutsche Parteiensystem koppelt sich zunehmend ab. Die Wurzeln dieser Entfremdung vom Gesamtstaat reichen tief. https://taz.de/!6028126 
 Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Sachsen, Susanne Schaper, entdeckt im Wahlkampf ihrer Partei Parallelen zu den 1930ern. https://taz.de/!6028138 
 Geologen sind sich zunehmend einig, dass es einen Zusammenhang zwischen Klimakrise und Erdbeben gibt. Welche Klimaveränderungen sind wirklich wichtig? https://taz.de/!6028188 
 Ein Bericht zeichnet ein katastrophales Bild der Bahn. Ihr einziger Ausweg wäre jetzt: alles auf die Kundenzufriedenheit setzen.
👉 https://taz.de/!6028251/

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 Eine Hamburger Initiative hebelt das Limit bei der Bezahlkarte aus, indem sie Gutscheine gegen Bargeld tauscht. In München ahmt man das bereits nach. https://taz.de/!6030480 
 Nach rechten Krawallen soll die Extremismusstrategie in UK geprüft werden. Die Idee, Frauenhass als Terrorismus zu werten, steht im Raum. Richtig so! https://taz.de/!6028239 
 Scholz’ Lithium-Deal mit Belgrad ist falsch. Er bestärkt die serbische Regierung, den großserbischen Plan Milošević’ umzusetzen. https://taz.de/!6027900 
 Die Kun­d:in­nen der Bahn leiden darunter, dass in den vergangenen Jahren zu wenig investiert wurde. Jetzt könnten sogar die Ticketpreise steigen. https://taz.de/!6028228 
 Gerade erst hat die Ampel ihren Haushaltsstreit beigelegt. Nun stellt der Finanzminister Lindner weitere Militärhilfe für Kyjiw indirekt infrage. https://taz.de/!6027897 
 Um Mi­gran­t:in­nen im Bürgergeld rankt sich viel negatives Storytelling der Sozialpolitik. Dabei wäre der Jobmarkt ohne Zugewanderte schlecht dran. https://taz.de/!6026994 
 Die Pläne von Innenministerin Faeser bedeuten einen Tabubruch. Die eigenen vier Wände sind ein Ort geschützter Privatheit – und das muss so bleiben. https://taz.de/!6026902 
 Baden-Württembergs Innenminister sanktioniert den suspendierten Polizeiinspekteur – und ist offenbar optimistisch, ihn ganz loszuwerden. https://taz.de/!6026935 
 Die Textilindustrie in Bangladesch leidet unter der politisch instabilen Lage im Land. Händler befürchten Produktionsausfälle. https://taz.de/!6026778 
 Die Ampel setzt große Hoffnung auf Serbiens Lithium. Staatssekretärin Brantner über Umweltrisiken und den Umgang mit Vučićs autokratischer Regierung. https://taz.de/!6026645 
 Laut einer Studie flossen 2023 insgesamt mindestens 10,7 Milliarden Euro an ­Subventionen an die 40 DAX-Konzerne. Ist das automatisch schlecht? https://taz.de/!6026551 
 Lateinamerikas Progressive tun sich schwer damit, den Wahlbetrug in Venezuela zu verurteilen. Das ist Wasser auf die Mühlen der Rechten. https://taz.de/!6025089 
 Den Islam nennt er „Krankheit“: Aktivist Tommy Robinson hat mit Fake-News seine Follower zu den rassistischen Ausschreitungen in England angestachelt. https://taz.de/!6025164 
 Mit einer Steuer auf Vermögen könnten viele Haushaltslöcher gestopft werden – selbst wenn sie nur für Superreiche gilt, sagt Experte Stefan Bach. https://taz.de/!6027802 
 Manager klagen einer Umfrage zufolge über zu sehr gestiegene Energiepreise. Aber die sind gar nicht mehr so hoch, sagt das Wirtschaftsministerium. https://taz.de/!6024230 
 Wohnraum gibt es genug. Er sei aber schlecht verteilt, sagt Forscherin Anja Bierwirth. Drei Initiativen zeigen, wie man ihn besser nutzen könnte. https://taz.de/!6024712 
 Die EU-Kommission legt einen Bericht zum Rechtsstaat in den Mitgliedsstaaten vor. Vor allem an Ungarn gibt es wieder viel Kritik, aber nicht nur. https://taz.de/!6025878 
 Misbah Khan, Grünen-Innenpolitikerin und BT-Abgeordnete, sagte der taz: „Wir müssen endlich damit aufhören, gefährliche Falschnachrichten dazu zu verbreiten, Menschen mit Migrationsgeschichte würden in diesem Land bevorteilt. Das Gegenteil ist der Fall.“ 
https://taz.de/!6022516/

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 Von Union bis zu den Grünen herrscht Einigkeit über ein Verfassungsgesetz, das das höchste Gericht krisenfester machen soll. Das ist gut, reicht aber nicht. https://taz.de/!6022583 
 Beim Treffen der G20 soll es auch um Gerechtigkeit und weniger Steuerflucht gehen. Brasiliens Präsident Lula präsentiert einen neuen Vorschlag. https://taz.de/!6025631 
 Im sächsischen Zwickau findet das größte Simson-Treffen Deutschlands statt. Tuner dort teilen die Liebe zu den Mopeds und zu rechten Ideologien. https://taz.de/!6022526 
 Weil die Gesellschaft in Deutschland immer älter wird, müssen wir unser Rentensystem überarbeiten. Dabei kann ein Blick auf andere Länder helfen. https://taz.de/!6023215 
 Flugausfälle und verschobene OPs – nach einer großflächigen IT-Störung laufen die Systeme wieder an. Ex­per­t:in­nen fordern Konsequenzen. https://taz.de/!6022394 
 Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung. https://taz.de/!6024705 
 Die Philosophin Lea Ypi will einen „moralischen Sozialismus“ etablieren. Der helfe auch gegen rechts. Ein Gespräch über Freiheit und Verantwortung. 👉 https://taz.de/!6021416/

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 Wer hat das Attentat auf Trump am Wochenende zu verantworten? Biden? Oder war es gar eine False-Flag-Aktion? Die Verschwörungsmythen sprudeln. https://taz.de/!6020852 
 Der Beachvolleyballer Steven van de Velde nimmt für die Niederlande an Olympia in Paris teil. Er ist verurteilter Sexualstraftäter. https://taz.de/!6020902 
 Auch Gymnasien dürfen bis zur achten Klasse auf Noten verzichten, sagt Hamburgs Schulsenatorin Ksenija Bekeris (SPD). Sie stellt sich klar gegen G9. https://taz.de/!6019321 
 Ob links, Mitte oder rechts: Der künftigen französischen Regierung hat nur wenig Spielraum für Reformen. Frankreich ist hochverschuldet. https://taz.de/!6019423 
 Schiffsbauer in der Krise: IG Metall und die Meyer Werft haben sich im Streit um den Stellenabbau geeinigt. Es werden 100 Stellen weniger abgebaut. https://taz.de/!6021590 
 Die Ampel-Fraktionen wollen den Pöbelparagrafen im Bundestag verschärfen und die Höhe der Ordnungsgelder verdoppeln. Das träfe vor allem die AfD. https://taz.de/!6021514 
 Seit 1996 müssen Reiche keine Vermögenssteuer zahlen. Das sollte die Ampel korrigieren. 👉  https://taz.de/!6017977/

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 Mit ihrem Wechsel zur CDU hat die Mannheimer Grüne Melis Sekmen plötzliche Berühmtheit erlangt – und ihre Partei vor mietrechtliche Probleme gestellt. https://taz.de/!6017999 
 Das Migrationsamt verweigert dem türkischen Staatsbürger B. Asyl, obwohl er seine Verfolgung belegen kann. Der Flüchtlingsrat findet das skandalös. https://taz.de/!6017944 
 Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
https://taz.de/!6016251 
 Der argentinische Präsident Javier Milei bekommt in Hamburg den Wirtschaftspreis der Marktradikalen. Vertreter von Werteunion und AfD sind dabei.
https://taz.de/!6018800 
 Im Männerfußball wird mit astronomischen Summen um sich geworfen, in der Frauen-Bundesliga kriegen einige Spielerinnen gar kein Geld und gerade mal so die Fahrtkosten erstattet. Dieses massive Ungleichgewicht ist in der Dimension durch nichts zu rechtfertigen. 👉 https://taz.de/EM-Fussballer-verzichten-auf-Gehaltszuwachs/!6014831/

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 Die Minen von Rubaya in der DR Kongo sind eine wichtige Quelle der Erzmischung Coltan. Was geschieht, seit die M23-Rebellen die Kontrolle halten?http://www.taz.de/!6014499/ 
 Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg.http://www.taz.de/!6014549/ 
 Die Schweizer Konferenz zum Frieden in der Ukraine sieht Russland als Aufruf zum Krieg. Es sieht sich als Land, das die Hand zum Dialog reiche. http://www.taz.de/!6014504/ 
 Ein Ende der russischen Invasion in der Ukraine geht nur mit Putin. Aber wie? Soli-Zeichen und Ratlosigkeit bei der Friedenskonferenz in der Schweiz. http://www.taz.de/!6017325/ 
 Grüne, SPD, Gewerkschaften und jetzt der BDI haben es verstanden: Der Staat braucht mehr Geld. Die Union und die FDP tun sich schwer mit der Einsicht.http://www.taz.de/!6013567/ 
 CDU-Chef Friedrich Merz bezeichnet das BSW als links- und rechtsextrem und schließt eine Zusammenarbeit aus. Die Ost-CDU hält davon nicht viel. http://www.taz.de/!6013419/ 
 Bei der Europawahl holt die AfD 16 Prozent bei den 16-24-Jährigen. Ein Grund: Radikalisierung bei TikTok. Junge sind dort sich selbst überlassen.http://www.taz.de/!6013329/ 
 Das rechte Lager erlebt den vermuteten Aufschwung. Ursula von der Leyen sieht den Sieg bei den Konservativen und setzt auf eine Bastion gegen Rechts. http://www.taz.de/!6016545/ 
 Gute Nachrichten für Studierende: Der Bundestag dürfte bald die Bafögsätze erhöhen. Auch wenn die zuständige Ministerin dafür keinen Bedarf sieht.http://www.taz.de/!6015557/ 
 Nach dem Attentat von Mannheim wird die Gewalt dem „Fremden“ zugeschrieben. Dabei sind die meisten Af­gha­n*in­nen selbst genau davor geflüchtet. http://www.taz.de/!6011704/ 
 Die Ampelkoalition einigt sich auf das zweite Rentenpaket. Damit wird die Mindesthöhe der Rente gesichert – und die Beiträge steigen kräftig.http://www.taz.de/!6010452/ 
 Während hierzulande die Risiken von Militärschlägen in Russland abgewogen werden, hängt das Kriegsgeschehen tatsächlich nur an einer Person: Putin.http://www.taz.de/!6010415/ 
 Der Nahostkrieg spaltet die Uni-Landschaft. Jüdische Studierende sprechen von Bedrohung, propalästinensische Ak­ti­vis­t:in­nen fühlen sich nicht gehört.  http://www.taz.de/!6012172/ 
 Als Juso forderte Kevin Kühnert die Überwindung des Kapitalismus. Jetzt soll er ausgerechnet Olaf Scholz promoten. Wie soll das gehen? https://taz.de/!6009954/

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 Der Aufstieg der Le-Pen-Partei hat zwei Ursachen: die Eroberung der kulturellen Macht – und die Unterstützung durch einen Medienunternehmer.http://www.taz.de/!6009231/