Die Linke könnte in #Sachsen erstmals echten Einfluss auf den Regierungskurs bekommen. Trotz Skepsis stehen die Genossen dem Angebot aufgeschlossen gegenüber. Ein Ziel: Die AfD soll von der Macht ferngehalten werden. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186826.regierungsbildung-in-sachsen-gestutzt-aber-gestalter.html 

 Gewerkschaften und Arbeitgeber haben sich auf einen #Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie geeinigt. Von den Ergebnissen ist niemand begeistert. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186711.gewerkschaften-krisenkompromiss.html 

 Vertrauliche Spurensicherung, Not­fall­stellen und Beratung: Hilfsstrukturen für gewaltbetroffene Frauen sind in Berlin zwar vorhanden, bergen aber etliche Tücken und Hürden. #HäuslicheGewalt #GewaltgegenFrauen https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186689.gesundheit-haeusliche-gewalt-in-berlin-zehn-stunden-hilfe-suchen.html 

 Die achte Auflage des Europäischen Forums linker, grüner und progressiver Kräfte suchte in Budapest Antworten auf den politischen #Rechtsruck. Im Fokus standen auch die blutigen Kriege in der #Ukraine und #Nahost. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186692.budapest-europaeisches-forum-linke-kraefte-sammeln-statt-zerstreuen.html 

 #DonaldTrump hat in den sozialen Medien erfolgreich junge männliche Wähler umworben. Dabei hatte er die Unterstützung von rechten Bloggern und YouTubern. Dagegen kam die zahme Medienstrategie von #KamalaHarris nicht an.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186630.us-wahlkampf-wie-die-demokraten-bei-der-us-wahl-das-internet-verloren.html 

 Das #Ampel-Aus bedeutet eine politische Richtungsentscheidung: Wir stehen vor der Wahl zwischen national-konservativer #Konterrevolution und sozialökologischer Transformation. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186639.regierungskrise-ampel-aus-vorwaerts-in-die-vergangenheit.html 

 Seit Jahrzehnten verhindert die behördliche Übermittlungspflicht, dass sich #Geflüchtete und #Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus medizinisch behandeln lassen. Eine angekündigte Reform steht weiterhin aus.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186586.abschiebung-behandlung-von-migranten-ohne-papiere-versagen-auf-rezept.html 

 Das muss man der #Ampel-Koalition vorwerfen: dass sie in den drei Jahren ihrer Existenz die Politikenttäuschung forciert hat, findet Wolfgang Hübner und warnt: “Nach allem, was bisher absehbar ist, werden die vorgezogenen Bundestagswahlen die politischen Gewichte nach rechts verschieben.” #Lindner #AmpelAus 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186579.regierungskrise-ampel-aus-mit-ansage.html

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 Der kommunistische Bürgermeister Daniel Jadue wurde von einem Gericht zu Fall gebracht. Gleichzeitig rückt ein #Korruptionsskandal die Justiz in ein schlechtes Licht. Ist #Chile|s Justiz politischer als bisher geglaubt? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186540.korruption-in-chile-bluehende-vetternwirtschaft.html 

 Unser Kolumnist Alex Demirović meint: Gängige Erklärungen rechter Erfolge im Osten verklären die Geschichte, denn die AfD radikalisiere nur bestehende konservative Positionen. 

👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186328.kolumne-die-afd-radikalisiert-nur-positionen-der-konservativen.html 

#ndaktuell #journalismusvonlinks #noafd #union #konservativ

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 Die AfD strebt danach, die Kultur in ein Korsett nationaler und völkischer Ideologien zu zwängen. Ihr Kulturkampf ist Teil eines größeren Projekts, warnt Benjamin-Immanuel Hoff. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186366.afd-kunst-und-kultur-im-dienst-voelkischer-identitaetspolitik.html 

 Für Dienstag ruft die #IGMetall im Zuge der #Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie zu #Warnstreiks auf. Knüpft die Gewerkschaft an vergangene offensive #Arbeitskämpfe an? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186340.gewerkschaften-streiks-in-metall-und-elektroindustrie.html 

 Außenministerin #Baerbock mahnt die Regierung von Benjamin #Netanjahu zur Einhaltung des Völkerrechts bei Angriffen auf Gaza und den Libanon. Zugleich liefert Deutschland wieder mehr Rüstungsgüter nach Israel. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186280.ruestungsexporte-nach-israel-mehr-waffen-fuer-israel.html 

 Ist Die Linke noch eine glaubwürdige Friedenspartei? Eine Frage, die den Kern ihrer Krise berührt, analysiert nd-Redakteur Wolfgang Hübner. 

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👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186085.linkspartei-linke-aerger-an-der-friedensfront.html

#ndaktuell #journalismusvonlinks #dielinke #parteitag #frieden

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 Die desolate Lage der Palästinenser empört die Welt. Seit Monaten drängen die USA #Israel zur Mäßigung – jetzt setzen sie eine Frist. Deutschland dagegen hat die Ausfuhrgenehmigungen für Waffen an Israel vervielfacht. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186079.nahost-usa-drohen-israel-mit-kuerzung-von-militaerhilfe.html 

 Im Frühling schlugen die deutschen #Tafel|n Alarm, sie seien überlastet und müssten Hungrige abweisen. Hinter der Situation in Deutschland und global stecken unregulierte Märkte, Klima, Krieg und bröckelnde Sozialsysteme. #Armut https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185984.ernaehrungsarmut-ernaehrungsarmut-hunger-schafft-profite.html 

 Trotz der von den letzten Tropenstürmen angerichteten Zerstörungen spielen die Ursachen der Wetterkatastrophen im #USWahl|kampf kaum eine Rolle. #HurricaneMilton https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185967.klimakrise-im-us-wahlkampf-totgeschwiegen-und-doch-praesent.html 

 In jahrzehntelanger Forschung fanden die US-Wissenschaftler einen neuen Mechanismus bei der Genregulation, die #microRNA. Klinische Anwendungen sind noch nicht in Sicht.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185808.nobelpreis-neues-vom-fadenwurm-c-elegans.html 

 Gebe sich niemand der Illusion hin, in anderen Bundesländern sei die #noAfD moderater als in #Thüringen. Aus dem Erfurter Landtagstheater sollten alle, die sich als Demokraten verstehen, etwas lernen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185587.thueringen-afd-affront-in-erfurt-lernt-daraus.html 

 #Sachsen: Doritta Kolb-Unglaub leitet in Plauen das Demokratieprojekt »Colorido« und wurde von rechten Jugendlichen bedroht. Im Gespräch mit dem »nd« erzählt sie vom Alltag mit einer Jugend, die immer weiter nach rechts rückt. 👉  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185221.demokratie-rechtsruck-in-sachsen-wir-werden-weitermachen.html?sstr=plauen

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 Auf den Anschlag von #Solingen reagierten fast alle Parteien mit Forderungen nach mehr Zurückweisungen Schutzsuchender, mehr #Abschiebungen und Leistungskürzungen. All das dürfte bald Realität werden. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185228.migrationsdebatte-sicherheit-durch-entrechtung.html 

 Aus einer »Selbsthilfegruppe«, die über #Rechtsruck und Untätigkeit der #Linken jammerte, entwickelte sich über den Sommer eine kleine Bewegung. Sie treibt mit Haustürgesprächen eine ungewöhnliche Politstrategie voran. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185176.oesterreich-parteiloser-wahlkampf-ein-oesterreichisches-oxymoron.html 

 Sozialverbände und Menschenrechtsorganisationen haben die #Ampel zur Einhaltung geltenden EU-Rechts im Umgang mit #Geflüchtete|n aufgefordert. Die Unionsparteien und die FDP wollen es dagegen bei Bedarf aussetzen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185128.migrationsdebatte-fluechtlingsabwehr-mit-rechtsbruch.html 

 Wie erklärt man jungen Leuten heute, was früher mal #links, rechts, reaktionär oder liberal genannt wurde? Die Rechten haben es geschafft, auch wirklich jeden #Diskurs immer weiter in ihre Richtung zu zerren. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185111.die-gute-kolumne-das-rechte-beinchen-vor-das-ist-der-ganze-trick.html 

 Die Wahlerfolge der #noAfD sind auch Ausdruck einer Ethnisierung des Sozialen. Gegenstrategien müssen diesen Umstand berücksichtigen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185066.afd-wahlerfolg-der-andere-konflikt.html 

 Für #Rechte ist progressive Politik ein Feindbild. Aber selbst Sozialdemokraten und Bürgerliche grenzen sich immer mehr nach links ab. Moritz Ege und Alexander Gallas analysieren die anti-linke Konjunktur der Gegenwart. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184917.kulturkaempfe-anti-linke-konjunktur-gegen-die-links-gruene-bedrohung.html 

 Erfurt, Jena, Leipzig, Dresden: Hunderte Menschen gehen in #Sachsen und #Thüringen gegen den Erfolg der AfD bei den #Landtagswahlen auf die Straße. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184938.landtagswahlen-im-osten-protest-gegen-afd-erfolg-in-vielen-staedten.html 

 Das Attentat von #Solingen zieht Kreise bis nach Berlin: Innensenatorin Iris Spranger will Menschen nach Syrien und Afghanistan abschieben. Das würde den Zielen der Islamisten in die Hände spielen, meint Marten Brehmer. #Abschiebungen https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184786.abschiebungen-solingen-debatte-wettbewerb-der-schaebigkeit.html 

 Die Messerattacken von #Solingen werden von rechts instrumentalisiert, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Aber der militante #Islamismus lässt sich mit geschlossenen Grenzen nicht bekämpfen, kommentiert Raul Zelik. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184754.anschlag-von-solingen-islamismus-und-faschismus-zwei-seiten-derselben-medaille.html 

 Nach der Nord-Stream-Sprenung versuchte die #Ukraine, den Verdacht auf Moskau zu lenken. Jetzt kommt heraus, Selenskyj und Berlin wussten Bescheid. Konsequenzen muss Kiew trotzdems nicht fürchten, meint Daniel Säwert.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184558.ukraine-nord-stream-sprengung-regelrechte-schnapsidee.html 

 Könnten rechte Kräfte unser #Verfassungsgericht untergraben? Der Rechtsexperte Andreas Fisahn erklärt, wie Ampel und CDU das #BVerG stärken wollen – und warum die Pläne aus seiner Sicht nicht weit genug gehen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184481.rechte-gefahr-verfassungsgerichte-nicht-ausreichend-vor-der-afd-geschuetzt.html 

 Wenn die Sonne scheint und Solaranlagen ihre volle Leistung bringen, fällt der #Strompreis. Diesen Effekt könnte man mit Großbatterien abschwächen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184441.energiewende-gigabatterien-koennten-energiewende-vorantreiben.html 

 Eine #Cap ist eine Cap ist eine Cap? Mitnichten! Feine Unterschiede zwischen den Mützenformen zeigen an, zu welcher sozialen Gruppe man gehört oder gehören möchte. Besser als Sonnenbrillen sind aber alle Modelle. #TextileTexte https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184365.textile-texte-unter-deinem-schutz-und-schirm.html 

 Innenministerin Faeser will den Schutz vor Missbrauch von Messern erhöhen und fordert neben einer Änderung im Waffenrecht ein Verbot in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die GdP schlägt Prämien für die Abgabe vor. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184349.aenderung-im-waffenrecht-bundesinnenministerium-will-gesetz-fuer-stichwaffen-verschaerfen.html 

 Das umstrittene Plakat hängt an vielen Laternen in der Grenzstadt #FrankfurtOder. Die #Linke hat Anzeige wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen gestellt. #noafd 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184130.extreme-rechte-verdacht-auf-hitlergruss-afd-wahlwerbung-angezeigt.html

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 Kaum ein Ökonom beschäftigt sich so intensiv mit Steuer(un)gerechtigkeit wie Gabriel Zucman. Seine Forderung nach einer globalen #Vermögensteuer für Superreiche beschäftigt nun die #G20. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183975.vermoegensteuer-oekonom-und-engagierter-berater-der-linken.html 

 Zwei Menschenrechtsorganisationen unterstützten die Klage einer Familie gegen die pauschale Begrenzung des verfügbaren Bargeldbetrags auf der neuen #Bezahlkarte für Geflüchtete. Nun liegt eine Gerichtsentscheidung vor. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183981.sozialgericht-bezahlkarte-fuer-gefluechtete-bargeldlimit-rechtswidrig.html 

 #Israel hat es amtlich vom Internationalen Gerichtshof – das Vorgehen in #Palästina ist illegal. Was daraus folgt, ist noch nicht klar, erläutert Hanno Hauenstein. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183891.gaza-krieg-internationaler-gerichtshof-annexion-entrechtung-apartheid.html

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 In Bremen soll der sogenannte #Schweigefuchs in Kitas verboten werden, weil er wie der faschistische »Wolfsgruß« aussieht. Christoph Ruf kann darüber nur mit dem Kopf schütteln. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183752.kita-in-bremen-freiheit-fuer-den-schweigefuchs.html

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 Fitnessstudios sind laut Thomas Blum trostlose Exerzierplätze des #Kapitalismus. Nichts an ihnen sehe nach Freude und Genuss aus, Masochismus werde dort ausgelebt. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183582.die-gute-kolumne-hopp-hopp-hopp-auf-der-selbstquaelmaschine.html

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 Wissenschaftler haben eine Reihe von Vorschlägen für eine bessere #Demokratiebildung gemacht. Reformen sind notwendig. Viele Heranwachsende sympathisieren mit der extremen Rechten, und es herrscht #Politikverdrossenheit.   https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183655.demokratiebildung-kampf-gegen-fake-news.html 

 Europaweit ist eine Einschränkung des #Demonstrationsrecht|s zu verzeichnen. Das hat auch mit einem falschen Verständnis von zivilem Ungehorsam zu tun, meint Anton Benz. #Amnesty #Versammlungsfreiheit https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183590.standpunkt-nach-amnesty-bericht-zivilen-ungehorsam-verstehen.html 

 Zwei aktuelle Medienberichte belegen eine Herrenmenschenmentalität des israelischen Militärs im #Gazastreifen. Gemäß der »#Hannibal-Direktive« wurden demnach auch eigene Staatsbürger getötet. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183577.naher-osten-gaza-krieg-hinrichtungen-von-zivilisten-willkuerliche-gewalt.html

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 Toni #Kroos ist mit seiner Mannschaft aus der Fußball-#EM ausgeschieden. Jetzt hat er sich in die Migrationsdebatte eingeschaltet. Das hätte er lieber bleiben lassen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183557.migrationsdebatte-toni-kroos-afd-fuersprecher-wider-willen.html 

 Ein neues #Gesetz verspricht Patienten, dass sie in Zukunft schneller neue #Medikamente bekommen sollen. Der Preis könnte zu hoch sein – jedenfalls für gesetzlichen #Krankenkassen.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183534.kommentar-lukrativ-fuer-wen.html 

 Glaubt man dem neuen Report der Bundesregierung zu Lebensverhältnissen in Deutschland, schließt sich die Schere zwischen benachteiligten und Industrieregionen. Probleme, meint Robert #Habeck, seien teils nur »gefühlt«. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183465.report-der-bundesregierung-gleichwertigkeitsbericht-weniger-abgehaengte-regionen.html 

 Auch in ihrem Speckgürtel #BadenWürttemberg sacken die #Grünen massiv ab. Ein guter Zeitpunkt, das sinkende Schiff zu verlassen, mag sich die Bundestagsabgeordnete Melis #Sekmen gedacht haben, und wechselt zur #CDU. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183424.melis-sekmen-start-up-mit-neuer-farbe.html 

 Diese Woche kam #JulianAssange endlich frei. Nun müsste es Solidaritätskampagnen auch für weitere verfolgte #Whistleblower wie Joshua Schulte geben. Er wurde in den USA zu 40 Jahren Haft verurteilt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183352.julian-assange-nach-freilassung-von-assange-freiheit-fuer-alle-whistleblower.html 

 #Argentinien|s rechtslibertärer Präsident Javier #Milei hat es  geschafft, wichtigen Teilen seiner Schocktherapie einen demokratischen Anstrich zu verpassen. Ein Jahr hat er nun Sondervollmachten. Es wird wegweisend.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183334.argentinien-maulwurf-milei-untergraebt-argentinien.html 

 #Wikileaks-Gründer #Assange lebte seit Jahren eingesperrt – zunächst selbstgewählt in Ecuadors Botschaft in #London, dann fast fünf Jahre im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183231.wikileaks-julian-assange-geheimnisse-der-maechtigen-enthuellt.html 

 449 Menschen wurden im laufenden Jahr in #Berlin abgeschoben. In der allgemein grassierenden Abschottungshysterie ist die #noAfD gar nicht mehr nötig, damit Unmenschlichkeit Alltag wird, meint Marten Brehmer. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183225.berliner-senat-abschiebungen-alltaegliche-unmenschlichkeit.html 

 Der wegen seiner ultraliberalen bis rechtsextremen Ansichten umstrittene Präsident Argentiniens, Javier #Milei, verzichtet bei seinem Besuch in #Deutschland auf Krawall.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183193.staatsbesuch-des-argentinischen-praesidenten-kein-grosser-staatsbahnhof-fuer-milei.html 

 Die Thüringer Linke-Politikerin Ina Leukefeld hat ihr letztes Mandat abgelegt. Sie will aber mithelfen, die Krise ihrer Partei zu überwinden, erzählt sie im nd-Interview. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183134.die-linke-thueringen-ich-hoffe-dass-sich-die-linke-in-der-opposition-erneuern-kann.html

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 Es wäre durchaus sinnvoll, Softgetränke zu besteuern. Über #Cola, #Fanta und Co. wird viel #Zucker direkt aufgenommen, ein Treiber für neue #Diabetes-Typ-2-Erkrankungen. Aber die Bundesregierung drückt sich. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183052.kommentar-olle-kamellen.html 

 #Gewerkschaften ist inzwischen klar, dass Beschäftigen und Mieter*innen das Gleiche fehlt: Kapital. Deswegen beteiligen sie sich aktuell rege am #Mietenkampf. Warum nicht gleich größer denken? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182991.gewerkschaften-hoch-die-mieter-innensolidaritaet.html 

 »In #Bulgarien ist die extreme Rechte im Aufschwung«, sagt der Antifa-Aktivist Georgi Ivanov. Immerhin ist es gelungen, die Neonazi-Gedenkveranstaltung Lukovmarsh in die Defensive zu drängen bis hin zu Teilverboten. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182756.bulgarien-bulgariens-wandel-geht-mit-hass-auf-minderheiten-einher.html 

 Angesichts rechter Gesänge auf #Sylt und anderswo schlägt nd-Kolumnist Christoph Ruf ein einfaches Verfahren vor: Musik, Alkohol, Versammlungen – alles verbieten. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182662.rechtsextremismus-rechte-partys-alles-auf-den-index.html

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 Wieder wurde eine rote Linie überschritten: Ab sofort darf die Ukrainische #Armee mit von Deutschland gelieferten Panzerhaubitzen oder Raketenwerfern #MarsII auf Ziele auf russischem Boden feuern. #Russland #Ukraine https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182614.ukraine-krieg-deutsche-raketen-duerfen-nach-russland-fliegen.html 

 Bei der bevorstehenden #Europawahl drohen #Konservative und #Rechte als Sieger hervorzugehen. Neben vielen anderen Aspekten würde das auch klimapolitisch desaströse Folgen nach sich ziehen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182600.europawahl-und-klima-hand-in-hand-gegen-klimaschutz.html 

 Jede dritte Frau im deutschsprachigen Raum ist von sexuellen #Übergriffen belästigt, weltweit grassiert nach wie vor sexualisierte #Gewalt. Die Schweizer Expertin Agota Lavoyer fordert ernsthafte Abwehr und Ahndung.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182551.agota-lavoyer-wenn-buben-zu-taetern-werden.html 

 Der #BVB wirbt aus Profitgier für den Düsseldorfer Rüstungskonzern #Rheinmetall. Klubchef Hans-Joachim #Watzke rechtfertigt sich folgendermaßen: »Sicherheit und Verteidigung sind elementare Eckpfeiler unserer Demokratie.« 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182539.fussball-sponsor-rheinmetall-borussia-dortmund-spielt-fuer-den-krieg.html

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 #Kolumbien will eine Botschaft in Ramallah im Westjordanland eröffnen und geht damit einen Schritt weiter als Norwegen, Irland und Spanien, die Palästina als Staat anerkennen wollen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182415.krieg-in-nahost-botschaft-in-ramallah-geplant.html 

 #Aufrüstung, Zölle, Sanktionen und Exportverbote kosten den Westen Tausende von Milliarden. Worin aber liegt der wirtschaftliche Ertrag des neuen Kalten Krieges gegen #China und #Russland? Nicht in den Rüstungsprofiten https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182432.neuer-kalter-krieg-zeitenwende-die-weltordnung-rentabel-machen.html 

 Vor der Aufsichtsratssitzung, die über die Zukunft der Stahlsparte entscheidet, demonstrieren Beschäftigte vor der #ThyssenKrupp-Zentrale. Konzernchef López wird ausgebuht. Er hat kein Angebot für die Mitarbeiter*innen. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182405.stahlindustrie-proteste-vor-thyssenkrupp-in-essen-hol-den-stahlhammer-raus.html

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 Vier Jahre hat das Land #Brandenburg an einer neuen Kulturstrategie gearbeitet und das Ergebnis jetzt vorgestellt. Es ersetzt die alte Strategie aus dem Jahr 2012. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182411.kulturstrategie-brandenburg-kuenstler-leben-nicht-allein-vom-applaus.html 

 Dreißig Jahre nach dem Beitritt zur #EU polarisiert das Verhältnis zur Union Schwedens Bevölkerung kaum noch. Rechtsextreme geben politische Themen vor und wünschen sich eine »Festung Europa« gegen #Migration. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182401.europawahl-in-schweden-trolle-im-norden.html 

 Was im Globalen Norden als klimafreundliche Technologie verkauft wird, führt im #Süden zu #Ausbeutung wie zu Kolonialzeiten, kritisiert Lakshmi Thevasagayam - und fordert etwa eine Kreislaufwirtschaft bei Elektronik. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182395.cobalt-abbau-kongo-genozid-fuer-gruene-klimawende.html 

 Ein Großteil der Warentransporte nach Europa muss durch drei Meerengen im Nahen und Mittleren Osten. Die iranischen #Revolutionsgarden setzen das geschickt ein, um ihre Gegner unter Druck zu setzen und Vergeltung zu üben. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182296.nahost-luecke-in-der-lieferkette-wegen-des-gaza-kriegs.html 
#Lieferkette

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 Queere Menschen werden im #Grundgesetz bislang nicht explizit geschützt. Eine Initiative möchte das ändern – auch angesichts zunehmender Übergriffe.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182398.queere-bewegung-mehr-regenbogen-ins-grundgesetz.html
#queer 

 In #Indien finden von 19. April bis zum 1. Juni Parlamentswahlen statt. Die hindunationalistische BJP von Narendra Modi steht vor einem erneuten Sieg. Im Interview erklärt der Politologe Achin Vanaik das Erfolgsrezept.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182389.indiens-hindu-nationalismus-indien-hatte-nie-ein-goldenes-zeitalter.html 

 Mit fast identischen Losungen werben Konservative und Sozialisten im Großherzogtum #Luxemburg um Stimmen bei der Wahl zum EU-Parlament im Juni. #Europawahl https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182399.europawahl-europa-begeisterung-in-luxemburg-ist-im-abklingen.html 

 Die neuen Zahlen der Dokumentationsstelle Rias zeigen: Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Lage für Jüdinnen und Juden in Berlin massiv verschärft. Viele trauen sich nicht mehr, den eigenen Glauben offen auszuleben. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182376.antisemitismus-statistik-judenhass-in-berlin-flucht-ins-verborgene.html 

 EL-Präsident Walter Baier spricht im nd-Interview über die Aufstellung der Europäischen Linken im EU-Wahlkampf, ihre Konflikte und die gemeinsamen Positionen. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181998.walter-baier-europaeische-linke-wir-muessen-vom-reden-ins-tun-kommen.html 
#europawahl

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 Zum Beispiel Heilbronn. Schneller, als jemand »#Holocaust« sagen konnte, war man geläutert, oder man hatte gar kein schlechtes Gewissen. Man wollte schnurstracks alles loszuwerden, was an die »Hitlerzeit« erinnern könnte. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182035.postfaschismus-esch-gibt-kein-aleschia.html 

 Die Digitalisierung wird nicht wieder verschwinden. Und weil es nie eine gute Idee ist, Marktliberalen die Definitionsmacht zu überlassen, brauchen wir eigene, kritische Postionen, kommentiert Anne Roth. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181973.technik-skepsis-digitalisierung-fuer-alle.html 

 Der jüngste Verfassungsschutzbericht zeigt, dass das Potenzial der rechten Szene im vergangenen Jahr um 230 Personen gewachsen ist. Der kontinuierliche Wachstum des #Rechtsextremismus ist bereits seit 2016 zu beobachten. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181869.brandenburg-verfassungsschutzbericht-rechtsextremer-rekord.html

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 Fast nicht zu glauben: Der Bürgergeldempfänger Jens wurde beinahe obdachlos, "weil das #Jobcenter meine Miete nicht überwies", wie er der Behörde vorwirft. #Bürgergeld #Armut
https://youtu.be/sKTDiIgpSwk 

 Eine deutliche Mehrheit der VW-Belegschaft in Tennessee stimmte am Freitag für ihre Vertretung durch UAW. Der Erfolg könnte ein erster Dominostein in den sonst gewerkschaftsfeindlichen Südstaaten sein. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181653.kommentar-zu-us-gewerkschaften-vw-in-den-usa-ausdauer-lohnt-sich.html 

 Eigentlich wollte die Ampel die #Arbeitsbedingungen in der #Wissenschaft ver­bessern. Das »4+2-Modell«, auf das sich die Koalition verständigen konnte, verfehlt dieses Ziel kritisiert die Bildungsgewerkschaft GEW. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180637.wissenschaftszeitvertragsgesetz-ampel-einigung-zu-reform-des-wisszeitvg-sorgt-fuer-scharfe-kritik.html 

 In den deutschen Städten mangelt es an #Wohnungen. nd-Redakteur Stefan Otto findet, dass die Lösung naheliegend wäre: Leerstehende Bürogebäude sollten in Wohnungen umgebaut werden. #wohnungsnot #immobilien
👉 ​https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180608.wohnen-neues-leben-fuer-oede-quartiere.html

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 #Österreich hat eine weitere kommunistische Hochburg: #Salzburg Stadt. Eine neue Parteistruktur und das Thema Wohnen ebneten der #KPÖ den Weg. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180622.salzburg-kpoe-die-genossen-in-der-mozartstadt.html 

 Die #Impfkommission tanzte während der #Pandemie nicht nach der Pfeife des Gesundheitsministers. Nun wechselt dieser fast alle Mitglieder aus. Die echten Probleme bleiben indes bestehen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180625.gesundheitspolitik-die-stiko-in-den-muehlen-der-politik.html 

 Ist die AfD nur »Prüffall« oder »Verdachtsfall« für den #Verfassungsschutz? Darüber wird in Münster vor Gericht verhandelt. Für ein Parteiverbot könnte der Prozess eine kleine Weichenstellung sein. #AfDVerbot https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180620.verfassungsschutz-inlandsgeheimdienst-versus-afd.html 

 Einen #BSW-Landesverband gibt es noch nicht in #Brandenburg. Mit erst 17 Mitgliedern im Bundesland möchte die #Wagenknecht-Partei dennoch bei der Kommunalwahl am 9. Juni präsent sein – mithilfe von Unterstützern.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180614.buendnis-sahra-wagenknecht-bsw-in-brandenburg-neue-waehlergruppen-vor-kommunalwahlen.html 

 Im Vereinigten Königreich steht die #Gewerkschaft GMB vor einem bedeutenden Etappensieg: ihre Anerkennung bei #Amazon. Der Konzern will das verhindern, doch die basisorientierte Gewerkschaft wächst mit jedem Konflikt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180616.gewerkschaft-grossbritannien-historischer-sieg-gegen-amazon.html 

 Die #Gewerkschaften machen Ernst und wollen die Reform des kirchlichen #Arbeitsrecht|s umsetzen. Damit könnte ein Stück deutsche Gegenaufklärung bald das Zeitliche segnen – hoffentlich ohne Auferstehung. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180612.kirche-kirchliches-arbeitsrecht-um-gottes-willen.html 

 Der feministische Kampf ist kein Nebenwiderspruch, sondern die Bedingung für die Überwindung der #Klassengesellschaft. Kolumne von Olivier David zum Internationalen #Frauentag https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180556.maerz-weltfrauentag-feminismus-ist-klassenkampf.html 

 Im #Iran geht der Protest gegen die Führung der islamischen Republik auf unscheinbare Art weiter: Nur noch rund 40 Prozent der Wahlberechtigten haben bei den Wahlen am Freitag abgestimmt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180468.wahlbeteiligung-parlamentwahlen-im-iran-die-mehrheit-bleibt-zu-hause.html 

 Statt sich mit der furchtbaren Realität in #Palästina und #Israel zu befassen, die der Film »No Other Land« thematisiert, brechen deutsche Politiker lieber eine Debatte vom Zaun, bei der es nur um eines geht: sie selbst. #Berlinale https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180355.berlinale-eklat-die-deutsche-debatte-dreht-mal-wieder-kreise-um-sich-selbst.html 

 Der Bundestag stellt sich einstimmig an die Seite Israels. In einer Erklärung heißt es, Deutschland müsse dem Land »alles Notwendige und Erwünschte« für seine Verteidigung zur Verfügung stellen. #Israel #Palästina https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176973.deutschland-und-israel-bundesregierung-und-parlament-in-solidaritaet-mit-israel.html 

 “Natürlich muss man wählen; das bisschen Souveränität, dass der Herrschaft abgetrotzt wurde, soll ja auch ausgeübt werden. Aber linke Wähler haben es jedes Mal ein bisschen schwerer”, schreibt @‌leogfischer@mastodon.social in seiner nd-Kolumne “Die Stimme der Vernunft”. #hessenwahl 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176670.html

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 Im SPD-geführten Verteidigungsressort sieht man in #PaulvonHindenburg eine Art Verteidiger der Weimarer Republik. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des Linke-Politikers @jankortemdb hervor. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176804.geschichtsbild-der-ampel-hindenburg-auch-fuer-die-ampel-durchaus-ein-vorbild.html 

 Einflussreiche #CDU-Politiker bremsen konkrete Straßenbahnpläne in Berlin, selbst bei einem im Koalitionsvertrag befürworteten Projekt. Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) träumt derweil von der autonomen Tram. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176802.strassenbahn-ausbau-tram-ist-super-n-aber-nicht-hier.html 

 Der niederländische Politiker und frühere Shell-Mitarbeiter #WopkeHoekstra ist neuer EU-Klimakommissar. Er hat sich als Finanzminister einen Namen als finanzpolitischer Hardliner und »Europe’s Mr. No« gemacht. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176807.eu-klimakommissar-wopke-hoekstra-mit-protestantischer-ethik.html 

 Inklusion, die ausschließt: Der Weltverband World Aquatics wollte #trans Schwimmerinnen und Schwimmer beim Weltcup in Berlin in einer eigenen Klasse antreten lassen. Das ging schief, weil es dafür keine Nachfrage gibt. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176808.transgender-im-sport-trans-startklasse-schwimm-verband-erlebt-desaster-mit-ansage.html 

 Im Vorfeld der Wahlen in #Hessen liegt die #CDU weit vorne, #SPD-Kandidatin Nancy Faeser macht sich eher unbeliebt, die #Linkspartei hofft und die #AfD setzt ihren Höhenflug fort – ganz egal, was sie sagt und tut. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176798.landtagswahl-wahl-in-hessen-nicht-in-wechselstimmung.html 

 Als eine der bekanntesten iranischen Frauenaktivistinnen verbüßt Narges Mohammadi eine jahrzehntelange Haftstrafe. Für ihr aufopferndes politisches Engagement wurde sie mit dem #Friedensnobelpreis 2023 ausgezeichnet. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176822.friedensnobelpreis-narges-mohammadi-preis-fuer-feministischen-widerstand-im-iran.html 

 Der ehemalige Kickboxer #AndrewTate will aus Jungs »richtige Männer« machen. Das geht mit Hass auf Frauen einher. Darüber muss aufgeklärt werden. Dumm nur, dass die #Ampel entsprechenden Projekten das Geld kürzt, schreibt @‌vero_kracher@troet.cafe. 👉 https://www.dasnd.de/1176675

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 #Antisemitismus ist Alltag in Deutschland, auch vier Jahre nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle müssen viele jüdische Einrichtungen sich selbst schützen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176795.rechtsextremismus-vier-jahre-nach-halle.html 

 Die ständige Gefahr durch russische Angriffe prägt das Leben der Menschen in der ukrainischen Hafenstadt #Odessa, die dennoch versuchen, ihren Alltag zu bewältigen.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176787.kriegsalltag-protokolle-aus-odessa.html 

 Nach 16 Jahren moderiert #CeranMiosga am Donnerstag ihre letzte »#Tagesthemen«-Sendung. Die Journalistin ist im Gegensatz zu einigen Kollegen ein Publikumsliebling – und darf bald die Nachfolge von #AnneWill antreten.  https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176781.personalie-eine-frauen-geschichte.html