Missinformation Wenn ich dieses Wort lese, dreht sich mir der Magen um. Es gibt keine neutrale Information, denn jeder Berichterstatter hat seine eigene Meinung und selbst wenn er versucht, diese nicht direkt einfliessen zu lassen, ist sein Blick durch seine eigene Meinung geprägt. Nehmen wir ein Foto von einem Politiker: wenn ich ihn schätze, fotografiere ich ihn vom gleichen Standpunkt aus, auf Augenhöhe oder leicht von unten – wenn ich ihn nicht mag, entweder leicht von oben oder extrem von unten. Die Bildwirkung ist geprägt von meiner Meinung. Ganz abgesehen davon, welchen Augenblick ich festhalte – es gibt keine „neutrale“ Information. Oder nehmen wir England: natürlich kann ich Fotos/Videos von ein gemütlichen Parkszene machen und behaupten: alles ist ruhig. Oder ich filme Proteste einer Seite, die ich diskreditieren will. Das gleich gilt für die Ukraine: ich kann auch urlaubsgleiche Strandaufnahmen am Schwarzen Meer machen oder halt sterbende Soldaten oder ggf. Zivilisten aufnehmen, je nachdem, welche Botschaft ich transportieren möchte. In einem Artikel entscheidet schon die Sprache/Formulierung über die Wirkung des – vermeintlich gleichen – Inhalts. Wenn es aber keine neutrale Information gibt, kann es auch keine „Missinformation“ geben: es sind immer Meinungen gepaart mit Fakten oder Lügen. Es gibt auch kein „misspoke“ wie die Demokraten jetzt über die Walz-Aussagen zu seinem nicht durchgeführten Kampf/Kriegseinsatz behaupten. Man sagt die Wahrheit oder man lügt; so einfach ist das. Ein Versprecher kann im Deutschen zwischen „zwei“ und „drei“ passieren, eine falsche Aussage ist und bleibt eine Lüge. Das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung und freie Meinung setzt voraus, dass ich ALLE Aussagen kenne um mir eine eigene Meinung zu bilden. Wenn aber eine Regierung sich anmaßt, bestimmte Meinungen von mir fern zu halten, ist dies immer ZENSUR, und verletzt meine Grundrechte. Ob es nun der Europäische „Digital Service Act“ oder die kanadische „Bill C-63 Online Harms Act“ ist, sie stellen es ins Benehmen der Regierung, welche Informationen/Meinungen ich erhalte und vor allem, welche ich äußern darf. Solche Einschränkungen lassen sich auch mit dem Schutz vor Kinderpornografie oder ähnlichem nicht rechtfertigen, weil bereits Strafgesetze solche gesetzeswidrigen Aktivitäten verbieten und daher keine weitere Regelung erforderlich ist. Sie dienen daher ausschließlich dazu, Veröffentlichungen zu zensieren und Verstößen unangemessen zu begegnen. Die Anti-Pflichtimpfungskampagne in Kanada mit dem Trucker-Convoy hat gezeigt, wie Regierungen gegen freie Meinungsäußerungen vorgehen: Verhaftungen, Kontensperrungen, Durchsuchungen usw. Es stört mich nicht, wenn ich Artikel von rechten Spinnern wie Neonazis oder linken Spinnern wie Antifa oder Umweltspinnern lese. Gewaltaktionen dieser Gruppen müssen natürlich unterbunden und strafrechtlich verfolgt werden. Das gleiche gilt für Aufrufe zu Gewaltaktionen. Ansonsten möchte ich mir aus dem ganzen vorhandenen Spektrum von Aussagen meine eigene Meinung bilden. Ich werde mich immer dafür einsetzen, dass jeder seine eigene Meinung frei äußern kann – auch wenn ich diese Meinung ganz und gar nicht teile. Es ist elementarer Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, dass es unterschiedliche Meinungen geben muss. In diesem Sinne schätze ich dezentrale Protokolle wie Nostr und achte Elon Musks Bemühungen, X vor Zensur zu schützen. Es ist ein Einsatz für Menschenrechte gegen korrupte und ideologisch verblendete Regierungen und Bürokratien.