#AfD schlecht aufgestellt für #Neuwahlen

Überfordert und überrumpelt

Erst hat die #AfD das Ende der #Ampel gefordert, jetzt ist sie von vorgezogenen #Neuwahlen überfordert. Vor allem in NRW und Bayern gibt es Probleme. 
Sie ruft dann etwas wie: „Die Vertrauensfrage des #Bundeskanzlers erst am 15. Januar zu stellen, ist unverantwortlich!“ Scholz müsse den Weg für Neuwahlen sofort freimachen. So jedenfalls schimpfte #Weidel nach der #Sonderfraktionssitzung der #AfD ...

https://taz.de/AfD-schlecht-aufgestellt-fuer-Neuwahlen/!6049044/ 

 #Signal-Chefin zur #Chatkontrolle: Die #EU kann diesen Rückschritt bei den #Menschenrechten stoppen. 

Auf der ganzen Welt fahren Regierungen gemeinsam mit KI-Unternehmen einen Angriff auf das Recht auf Privatsphäre. Die Gefahr eines Dammbruchs durch die Chatkontrolle ist nicht hypothetisch, warnte Signal-Chefin Meredith Whittaker in Brüssel. Wir veröffentlichen ihre Rede als Gastkommentar. ... 

https://netzpolitik.org/2023/signal-chefin-zur-chatkontrolle-die-eu-kann-diesen-rueckschritt-bei-den-menschenrechten-stoppen/#netzpolitik-pw 

 #MeyerHeder (#CDU) tritt nach AfD-Lob zurück. 

Der #Landesvorsitzende der #Bremer #CDU, Carsten Meyer-Heder, ist von seinem Amt zurückgetreten. Auslöser waren Interview-Äußerungen, in denen Meyer-Heder eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht grundsätzlich ausschloss. Er sagte außerdem wörtlich: “Ich habe vor den Linken in der Bürgerschaft mehr Angst als vor manchen Leuten in der AfD” (“Bürgerschaft” heißt das Bremer Stadtparlament anm. d. Red). ... 

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/meyer-heder-afd-lob/ 

 #ESA-#Weltraumteleskop #Euclid: 

Bei Inbetriebnahme Probleme gefunden – und Lösungen. 

Euclid soll die größte #3D-Karte des Kosmos erstellen und große Rätsel lösen helfen. Bei der Inbetriebnahme müssen aber erst einmal noch Probleme behoben werden. ... 

https://www.heise.de/news/ESA-Weltraumteleskop-Euclid-Bei-Inbetriebnahme-Probleme-gefunden-und-Loesungen-9321171.html 

 #Nio #ET5 Touring: #Elektrokombi mit 100-kWh-Akku | #ADAC ...

 https://www.youtube.com/watch?v=OnW9mWAnIkU&t=6 

 Darum lügt #FriedrichMerz über die Zähne von Migranten. 

#CDU-Chef Friedrich #Merz hat sich mal wieder in einer #Talkshow blamiert. Nicht zum ersten Mal wiederholte er rechtsextreme Narrative, nicht zum ersten Mal stellte er dabei die politische Haltung über die Fakten. Doch es geht hier nicht nur um Lügen über die Zähne von Migrant:innen. Hinter Merzs Statement steckt ein weiterer Versuch der Diskursverschiebung nach Rechts, der die Tür für die AfD weit aufmacht. ... 

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/merz-luegt-zaehne-migranten/?utm_source=app_share 

 Nur noch 5 Tage: 

#Petition gegen die Streichung der Mittel für die #bpb Bundeszentrale für politische Bildung hat noch unter 5.000 Unterschriften.
Um weiter gute Arbeit machen zu können bräuchte es noch weitere 45.000 Mitzeichner. 🤔 

Kommt, in Zeiten von #Verschwörungstheorien, Angriffen auf #Flüchtlinge, und zunehmenden antidemokratischen Kräften sollten Euch das doch #Demokratie, #Aufklärung, #Pluralismus, freiheitlich-demokratische Grundordnung, #Bürgerrechte, ...

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_08/_06/Petition_155248.html 

 - ✍️ ✍️ ✍️ Bundestags-#Petition gegen die Abschaffung der #Sektorziele im #Klimaschutz!

Bis 25.09. braucht es 50.000 Mitzeichnungen.
Aktuell sind es 1083 ... 

➡️  Bitte mitzeichnen und immer wieder teilen:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_06/_21/Petition_152707.html

#KlimakriseISTjetzt #Klimaschutzgesetz