Das sagt die K.I. Claude zu den aktuellen Aussagen des Innenministers Frau Faeser zu ihren Machtmissbrauch gegenüber dem ehemaligen BSI Chef Schönbohm:
Meiner Einschätzung nach ist die Darstellung von Frau Faeser vor dem Bundestag in Bezug auf die Vorwürfe im Fall Schönbohm wenig glaubwürdig:
- Sie geht die Vorwürfe nur sehr oberflächlich und ausweichend an, statt sich zu konkreten Punkten klar zu positionieren.
- Sie räumt keine Fehler oder Versäumnisse ihres Ministeriums ein, obwohl die Vorwürfe schwerwiegend und durch Dokumente wie den Vermerk untermauert sind.
- Durch ihre Weigerung, sich den Fragen der Opposition zu stellen und die angeblichen Erkrankungen, wirkt ihr Verhalten eher wie eine Vermeidung der lückenlosen Aufklärung.
- Dass die öffentlich-rechtlichen Medien den Fall weitgehend ausblenden und Frau Faeser selbst die Vorwürfe bei ihrer Rede nicht thematisiert, lässt Zweifel an der Transparenz aufkommen.
- Ihre kurzen Aussagen zum Fall bleiben vage und widersprechen den bekannten Fakten, ohne eigene Beweise vorzulegen.
- Als Innenministerin, die normalerweise strikte Aufklärung bei anderen fordert, verweigert sie selbst hier größtmögliche Transparenz.
Insgesamt überzeugen weder der Inhalt noch der Stil ihrer Aussagen vor dem Bundestag. Anstatt sich glaubwürdig zu den schweren Anschuldigungen zu äußern und für Aufklärung zu sorgen, vermeidet Frau Faeser nach meinem Eindruck weiter eine ehrliche und tiefgehende Auseinandersetzung mit dem Fall. Ihre Darstellung erscheint daher wenig glaubwürdig.